Der europäische Green Deal und damit auch die Kreislaufwirtschaft werden in den kommenden Jahren eine entscheidende Säule der europäischen Politik sein. Welche konkreten Maßnahmen von politischer Seite im Bereich der Kreislaufwirtschaft zu erwarten sind, hat die Europäische Kommission in ihrem Aktionsplan vom 11. März 2020 skizziert. Der deutsche Kunststoffverpackungsverband IK und der französische Partnerverband Elipso haben die Ankündigungen der Kommission in Bezug auf Kunststoffverpackungen genau unter die Lupe genommen und bewertet. Das Ergebnis ist eine gemeinsame Erklärung der französischen und deutschen Kunststoffverpackungsindustrie.
Eine funktionierende Kreislaufwirtschaft – also das Sammeln, Sortieren und Recyceln – von Kunststoffverpackungen ist auch das Ziel von Industrie und Handel und auch der Verbraucher erwartet einen Ausbau des Recyclings. Mit 1 Million Tonnen Rezyklateinsatz und 90% Recyclingfähigkeit hat sich die deutsche Kunststoffverpackungsindustrie selber ambitionierte Ziele für das Jahr 2025 gesetzt.
Tiefgreifender Strukturwandel in der Rohstoffversorgung
Mit Unterzeichnung der Erklärung in Brüssel bekräftigen alle Beteiligten das Ziel der EU-Kommission, bis zum Jahr 2025 zehn Millionen Tonnen Recycling-Kunststoff in neuen Produkten zu verwenden und setzten ein starkes Signal in Richtung einer Kreislaufwirtschaft.
Der Wandel von einer linearen zu einer zirkulären, ressourcenoptimierten und klimaneutralen Wirtschaft bringt einen tiefgreifenden Strukturwandel in der Rohstoffversorgung mit sich. Die Kunststoffverpackungsbranche hat sich ehrgeizige Ziele zur Kreislaufwirtschaft gesetzt, die mit den Vorgaben der Kommission im Einklang stehen.
Die Kunststoffverpackungsindustrie in Europa trägt zu diesem Wandel bei durch Innovation und Investitionen in nachhaltige Verpackungsdesigns und Herstellungsprozesse, die darauf abzielen, Materialkreisläufe zu schließen, sowie durch die Zusammenarbeit in Initiativen der Wertschöpfungskette wie der Circular Plastics Alliance. Dazu braucht die Industrie von der Politik klare Ziele, Rechtssicherheit und verlässliche Rahmenbedingungen.
Auch die Kreislaufwirtschaft muss eine Marktwirtschaft bleiben
Einige der im Aktionsplan angekündigten Maßnahmen, wie z.B. die EU-Kunststoffabgabe, Produktverbote und detaillierte gesetzliche Regelungen für das Verpackungsdesign, sind jedoch unverhältnismäßige und teilweise auch diskriminierende Markteingriffe, die zu großer Unsicherheit führen und Investitionen in den Kunststoffverpackungsmarkt zurückhalten.
Dabei sollte unmissverständlich sein: Die Kreislaufwirtschaft muss eine Marktwirtschaft bleiben, nicht nur, um Wohlstand und Lebensqualität in Europa zu sichern, sondern auch, um die gesetzten Ziele sicher und effizient erreichen zu können. Der Übergang zur Kreislaufwirtschaft muss durch marktkonforme Maßnahmen wie transparente finanzielle Anreize erreicht werden, die den größtmöglichen Spielraum für einen fairen Wettbewerb um die beste Lösung lassen.
Die gemeinsame Erklärung richtet sich in erster Linie an die politischen Entscheidungsträger innerhalb der EU, Deutschlands und Frankreichs, darüber hinaus aber auch an die Wirtschaftsbeteiligten.
Deutsche Version: Gemeinsame Erklärung von IK und Elipso zum Aktionsplan Kreislaufwirtschaft
English Version: Joint Statement IK and Elipso Circular Economy Action
