Plastiksteuer: Industrie sieht Chance für ökologisch sinnvolle Alternative

Bad Homburg, 5. Januar 2024 – Die Bundesregierung hat angekündigt, die geplante Plastiksteuer erst im Jahr 2025 einzuführen. Die IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen reagiert verhalten erleichtert auf diese Entscheidung. Der Verband kritisiert, dass vorerst an einer Plastiksteuer festgehalten wird, betrachtet den Zeitgewinn jedoch als eine Chance für eine sinnvolle, materialneutrale Alternative mit echter ökologischer Lenkungswirkung.

Paragraph 21 VerpG statt Plastiksteuer

Für weniger Ressourcenverbrauch und sinkende CO₂-Emissionen wäre es nach Ansicht der IK beispielsweise zielführend, stärkere finanzielle Anreize für hochgradig recyclingfähige Verpackungen zu setzen und damit auch den hin Trend zu schlecht recyclingfähigen Papier-Verbundverpackungen zu stoppen. Die IK fordert entsprechend statt einer klimaschädlichen Plastiksteuer die schnellstmögliche Überarbeitung des Paragraph 21 im Verpackungsgesetz.

Angesichts der enormen klimapolitischen Herausforderungen sieht die IK die beteiligten Akteure und politischen Entscheidungsträger in der Pflicht, faktenbasiert und mit Weitsicht Lösungen zu entwickeln, die vielleicht nicht immer populär, aber ökologisch, ökonomisch und sozial gerechtfertigt sind. Für die dringend benötigte Planungssicherheit bei den Unternehmen ist aus Sicht der IK ein kurzfristiges Bekenntnis der Bundesregierung erforderlich, dass materialneutralen Alternativen der Vorzug gegeben wird.

„Wir bleiben bei unserem Nein zur Plastiksteuer und bei unserem Ja zu echtem Klimaschutz“, so IK-Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Engelmann. „Die nun gewonnene Zeit muss die Politik allerdings auch im Dialog mit der Industrie und Wissenschaft für eine konstruktive, effiziente und ökologisch sinnvolle Lösung nutzen – und zwar unvoreingenommen gegenüber Kunststoff.“ Ein aktuelles Projekt des Umweltbundesamtes bestätigt, dass die Wahrscheinlichkeit einer ökologischen Fehllenkung durch eine Plastiksteuer hoch sei. „Es ist für uns alle eine gute Nachricht, dass noch rechtzeitig die Reißleine gezogen wurde“, so Engelmann.

Kunststoffverpackungen im erfolgreichen Wandel

Der Verband der Kunststoffverpackungshersteller wird den bereits seit langem etablierten Austausch von Herstellern mit NGOs, Politik und Wissenschaft in den kommenden Monaten weiter intensivieren.

„Die Kunststoffverpackungsindustrie steckt mitten im Wandel zur Kreislaufwirtschaft und investiert erhebliche finanzielle Mittel in die Reduktion des Rohstoffverbrauchs, die Recyclingfähigkeit und den Einsatz von Recyclingmaterialien. Kunststoffverpackungen sind bereits Spitzenreiter bei der Materialeffizienz und mittlerweile auch zu über 80% recyclingfähig. Das gilt es politisch zu fördern, statt kurzsichtig auszubremsen“, erklärt Dr. Isabell Schmidt, IK-Geschäftsführerin Kreislaufwirtschaft.“